parse_ecli

• parse_ecli
  • Änderungen
  • Installation
  • Benutzung über die Kommandozeile
    • Optional:
      • raw-mode
      • Datei-Eingabe
      • Batch-Verarbeitung
      • Silent
      • Datei-Ausgabe
  • Nutzung als Modul
  • Module
    • ecli_classes.py
  • Überblick über ECLI
    • Umfang und Ablauf der ECLI-Erkennung
      • Abweichungen zu den Vorgaben des BfJ
    • Umfang der Erkennung
    • Ablauf der Erkennung
    • ECLI des BPatG
  • Ziele
  • Tests

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Dieses Programm dient der Aufschlüsselung von deutschen ECLI wie ECLI:DE:BVERFG:2020:RK20200501.1BVR099620. Es kann als Modul in Python Software eingebunden oder über die Kommandozeile selbstständig aufgerufen werden.

Python 3.8 ist zwingend erforderlich.

Eine webbasierte Live-Demo ist hier verfügbar.

Änderungen

Neu in Version 0.9.5

• Handels-, Insolvenz- und andere Register werden erfasst
• Alphanumerische Kammerbezeichnungen (4a Kammer) werden erfasst
• Optionaler Punkt nach Präfix bei AZ der Ordentlichen Gerichtsbarkeit ist nun zulässig
• Das Suffix D (Überlange Verfahren) wird beim BVerwG erkannt
• Lokale Registerzeichen (SA für Gerichtsstandsbestimmungen beim OLG Hamm), St OLG SS (für Revisionen in Strafsachen beim OLG Nürnberg), diverse weitere Registerzeichen hinzugefügt
• Detailanpassungen der Regex-Muster

Installation

Die Installation erfolgt am einfachsten über das PyPi-Paket:

python -m pip install parse-ecli

Je nach Betriebssystem muss python ggf. durch python3 oder gar python3.8 ersetzt werden.

Alternativ kann dieses GitHub-Repo heruntergeladen werden. Die Installation erfolgt dann im Wurzelverzeichnis via

python -m pip install .

Benutzung über die Kommandozeile

Nach der Installation wird (typischerweise systemweit) der Befehl parse-ecli registriert. Das Programm kann dann über die Kommandozeile (Bash, CMD, Powershell etc.) direkt aufgerufen werden:

parse-ecli <ECLI>

Der ECLI muss vollständig eingegeben werden. Führende Leerzeichen und Sonderzeichen werden entfernt.

Wird ein ECLI an parse_ecli übergeben, wird er nach seinen Bestandteilen aufgeschlüsselt und so weit wie möglich erläutert.

So werden aus dem ECLI ECLI:DE:AGK:2007:1120.217C180.07.00 folgende Daten ausgegeben:

Je nach Gerichtsbarkeit unterscheidet sich die Datendichte des ECLI. So kann aus ECLI:DE:BVERWG:2019:170719B3BN2.18.0 folgendes extrahiert werden:

Optional:

raw-mode

parse-ecli -r <ECLI>

für rawmode, d.h. die Daten werden ohne Beschriftung nur durch Semikolon getrennt ausgegeben:

ECLI:DE:BVERFG:2020:RK20200501.1BVR099620;BVerfG;Kammerentscheidung (1. Senat);01.05.2020;1 BvR 996/20;Keine;Verfassungsbeschwerden;http://www.bverfg.de/e/rk20200501_1bvr099620.html; Dies ermöglicht die automatische Weiterverarbeitung

Datei-Eingabe

parse-ecli -i input_file

ECLI können auch aus einer Textdatei eingelesen werden, die mit -i angegeben wird. Standardmäßig wird die Datei nach ECLI an beliebigen Stellen durchsucht. Bei Nutzung der Option -i wird ein zusätzlich über die Kommandozeile eingegebener ECLI ignoriert.

Batch-Verarbeitung

parse-ecli -i input_file -b

Im Batch-Modus, der mit -b aktiviert wird, können schnell beliebig viele ECLI validiert werden. Hier wird aus einer mit -i angegebenen Datei ein ECLI pro Zeile erfasst. Die Zeilen dürfen keine anderen Daten enthalten. Zeilen, die nicht mit ECLI:DE: beginnen, werden ignoriert. Für ungültige Zeilen wird eine Fehlermeldung ausgegeben. Auch wird gewarnt, falls der ECLI in einer Zeile zwar einem generellen ECLI-Schema entspricht, aber das Aktenzeichen nicht aufgelöst werden konnte.

Silent

parse-ecli -i input_file -b -s

Der Schalter s unterdrückt die Warnungen für ungültige ECLI im Batch-Modus.

Datei-Ausgabe

parse-ecli -o output_file <ECLI>

Die Ausgabe kann auch in eine Datei umgeleitet werden, die mit -o angegeben wird.

Warnungen werden nicht in die Datei geleitet.

Durch Kombination der Optionen kann etwa eine Datei input.txt mit 100 ECLI maschinenlesbar in der Datei output.txt aufbereitet werden:

parse-ecli -r -b -i input.txt -o output.txt

Nutzung als Modul

Nach der Installation kann das Programm mittels

import parse_ecli

in beliebige Python-Module eingebaut werden.

Module

ecli_classes.py

Stellt die Hauptfunktionalität des Programms zur Verfügung und kann in andere Skripte eingebunden werden.

Die Funktion main_func wird nur ausgeführt, wenn das Programm mit parse-ecli über die Kommandozeile aufgerufen wird. Hier ist die Ein-/Ausgabefunktionalität enthalten.

Die Funktion match_ecli(ecli_string) gibt ein Entscheidungs-Objekt zurück für einen übergebenen String zurück. Erwartet wird hier ein einzelner gültiger ECLI. Die Funktion search_ecli(ecli_string) durchsucht einen beliebigen String nach ECLI und gibt eine Liste mit allen Entscheidungs-Objekten zurück.

Die Entscheidungsobjekte enthalten ein dict namens court_data. Dieses enthält die Daten, die aus dem ECLI extrahiert werden konnten. Jedem key ist eine Liste zugeordnet, deren erstes Feld eine Datenbeschreibung ist. Die eigentlichen Daten liegen im zweiten Feld, das leer vorinitialisiert ist.

Die Entscheidungsklassen verfügen über eine Methode namens output_decision, die mit zwei optionalen Argumenten aufgerufen werden kann:

output_decision(rawmode=False, output_file=None):

Wird rawmode als true übergeben, so wird die entsprechende Ausgabe veranlasst (vgl. oben). Als output_file kann ein Dateiobjekt angegeben werden, sodass die Ausgabe dorthin erfolgt.

Überblick über ECLI

Der Europäische Urteilsidentifikator (European Case Law Identifier – ECLI) wurde entwickelt, um die korrekte und eindeutige Angabe von Fundstellen in Entscheidungen europäischer und nationaler Gerichte zu erleichtern. Der ECLI ist ein einheitlicher Identifikator, der für alle Gerichte der Mitgliedstaaten und der EU dasselbe erkennbare Format besitzt. Einen Kurzüberblick bietet z. B. die Website des Bundesverwaltungsgerichts.

Umfang und Ablauf der ECLI-Erkennung

Die Vorgaben für valide deutsche ECLI folgen grundsätzlich den Angaben des Bundesamtes für Justiz als ECLI-Koordinator für Deutschland. Diese sind allerdings nach Angaben des BfJ (E-Mail Auskunft, Stand Mai 2020) veraltet und auch unvollständig. So fehlt das ECLI-Schema des BPatG, dieses wurde direkt beim Gericht erfragt. Auch scheinen die Angaben auf der Website unvollständig, da sie nicht alle tatsächlich in der Praxis vergebenen ECLI erfassen. Die entsprechenden Abweichungen im Programm werden beschrieben.

Abweichungen zu den Vorgaben des BfJ

• Das BfJ beschreibt die Kollisionsnummer der Gerichte der Länder als "zweistellig (fortlaufend von 00-99)". Tatsächlich werden in der Praxis (v.a. in Bayern) auch alphanumerische Kollisionsnummern vergeben. Sie beginnen mit 0A statt 00. Beispiel: ECLI:DE:VGBAYRE:2005:0607.B1K04.1182.0A
• Aktenzeichen beim BVerfG enthalten nicht immer eine Senatsbezeichnung (z.B. ECLI:DE:BVERFG:2018:VB20180322.VZ001016)

Umfang der Erkennung

Umfangreiche Tests (>1500 ECLI) haben ergeben, dass alle validen deutschen ECLI erkannt werden dürften. False positives sind aufgrund der strengen Regex kaum denkbar. Gültige, jedoch fiktive ECLI werden freilich als gültig erkannt und ausgewertet.

Die Länge der Aktenzeichen bei den Gerichten der Länder ist im ECLI auf 17 Stellen beschränkt. Bei Doppelaktenzeichen kann dies dazu führen, dass es nicht vollständig im ECLI abgebildet ist. Darauf weist das Programm bei Länder-ECLI mit einer Warnung hin.

Beispiel für ein Mehrfachaktenzeichen:

• ECLI: ECLI:DE:OLGMUEN:2020:0128.31WX229.19.31WX23.0A
• Vollständige Aktenzeichen in Beck-Online: 31 Wx 229/19, 31 Wx 230/19, 31 Wx 231/19
• Ausgabe Aktenzeichen: 31 Wx 229/19 31 WX 23 [...]

Ablauf der Erkennung

Im Code sind die ECLI-Schemata als reguläre Ausdrücke im Modul pattern.py hinterlegt.

Die Analyse erfolgt zweistufig. In einem ersten Zugriff wird der ECLI mit den Mustern der verschiedenen Bundesgerichte bzw. dem der Länder verglichen. Bereits hier dürften die meisten ungültigen ECLI aussortiert werden, wobei die Muster der Bundesgerichte aufgrund der spezifischeren Vorgaben für die Bildung des ECLI strenger sind. Passt ein eingegebener ECLI auf eines der Muster, wird ein passendes Entscheidungstyp-Objekt erzeugt und in einem zweiten Schritt die für das jeweilige Gericht passende parse_ecli-Funktion aufgerufen. Hier wird der ECLI abschnittsweise weiter analysiert und die enthaltenen Informationen übersetzt. Bei den Gerichten der Länder wird zuvor noch eine weitere Zuordnung zur jeweiligen Fachgerichtsbarkeit vorgenommen, um die Aktenzeichen korrekt bilden zu können. Die mit den Gerichtscodes korrespondierenden Gerichte sind in gerichte.json hinterlegt, sie werden nur bei einem Länder-ECLI benötigt und geladen. Die Daten zu Verfahrensarten, Registerzeichen etc. sind in decisions.json hinterlegt.

ECLI des BPatG

Für ECLI des BPatG finden sich noch keine Angaben beim BfJ.

Die ECLI des BPatG werden wie folgt gebildet:

Gemäß E-Mail-Auskunft vom 29.04.2020

1. ECLI
2. DE (= Ländercode)
3. BPatG (= Gericht, das die Entscheidung erlassen hat)
4. Jahr der Entscheidung
5. Ordinalzahl (= bis zu 25 alphanumerische Zeichen inklusive Punkte).

Die Ordinalzahl soll wie folgt aufgebaut sein:

Stellen	Beschreibung	Mögliche Werte
1-6	Verkündungs-Datum
Zustellungs-Datum (bei Zustellung an Verkündungs Statt)	TTMMJJ
7	Entscheidungstyp	B (Beschluss) U (Urteil)
8-9	Spruchkörper	1…36
10-14	Registerzeichen gemäß § 3 I AktOBPatG vom 11.05.2010 (runde Klammern entfallen)	Wpat Ni Li LiQ LiR ZApat ARpat
15-17	Laufende Nummer	0…999
18	Trennzeichen (Punkt)	.
19-20	Jahreszahl	abschließende zwei Stellen des Jahres
21-22	Suffix Gemäß § 3 II AktOBPatG vom 11.05.2010 (runde Klammern entfallen)	EP EU
23	Trennzeichen (Punkt)	.
24-25	Kollisionsziffer (stets)

Ziele

• Auch ausländische ECLI sollen analysiert werden können.
• Es soll aus gegebenen Daten eine gültige ECLI generiert werden können.

Tests

Im Ordner tests liegt eine Datei für pytest bereit. Es kann aus dem Unterverzeichnis parse_ecli mit

python -m pytest tests/

aufgerufen werden.